Verkauf einer Sammlung / Sammlungsauflösung: gewerblicher Handel, oder privat? Beispiel 2 aus der Praxis
Ich möchte Ihnen jetzt einen weiteren Fall aus meiner Beratungspraxis zur Abgrenzung zwischen privater / gewerblicher Tätigkeit schildern. Mein Mandant ist ein Briefmarkensammler, über 80 Jahre alt, Rentner, seit über 40 Jahren Mitglied in einem Briefmarkenverein. Er wollte seine Sammlung nach über 70 Jahren Sammelleidenschaft auflösen und hat seine Briefmarken bei eBay angeboten. Jetzt wird ihm vorgeworfen, gewerblich mit Briefmarken zu handeln. Was meinen Sie? Gewerblich ja oder nein?...
eBay Verkäufe: gewerblicher Handel, oder doch noch privat? Beispiel 1 aus der Praxis
Mir liegt gerade eine weitere Abmahnung der MissionDirect eCommerce GmbH, vertreten durch Rechtsanwalt Lutz Schroeder, vom 27.04.2022 vor. Abgemahnt wird wieder einmal ein Privatverkäufer. Der Vorwurf lautet: Gewerblicher Handel. Ich bin jetzt seit über 15 Jahren als Rechtsanwalt tätig und habe im laufe der Zeit hunderte von Abmahnungen dieser Art bearbeitet. Es ist natürlich immer eine Abwägung des konkreten Einzelfalls, ob eine gewerbliche Tätigkeit vorliegt oder nicht. Aufgrund...
Abmahnung INBUS IP GmbH durch Beiten Burkhardt Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Im Januar 2016 hatte ich hier über eine Abmahnung der INBUS IP GmbH berichtet. Jetzt liegt mir eine Abmahnung vom 02.05.2022 vor, welche die Beiten Burkhardt Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Auftrag der INBUS IP GmbH ausgesprochen hat. Die INBUS IP GmbH sei Inhaberin der deutschen Wortmarke "INBUS" DE 477514, heißt es in der Abmahnung. Die Marke sei bereits im Jahr 1934 durch den Werkzeug- und Schraubenhersteller Bauer & Schaurte angemeldet, und zwar in der Klasse 6 für...
Abmahnung Ken Chowanetz durch Matthias Bartel Rechtsanwalt
Rechtsanwalt Matthias Bartel hat im Auftrag von Herrn Ken Chowanetz am 04.05.2022 eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung ausgesprochen. Es geht um ein Gedicht. Das Gedichtwerk sei in den frühen neunziger Jahren des vorigen Jahrhunderts entstanden und jedenfalls im Jahr 2002 mit Genehmigung und unter Urheberbezeichnung des Verfassers veröffentlicht worden. Herr Ken Chowanetz ist zwar nicht der Verfasser. Er sei aber alleiniger Lizenznehmer und Inhaber der ausschließlichen Nutzungs- und...
Abmahnung Christian Kaiser durch Nesselhauf Rechtsanwälte
Herr Christian Kaiser, vertreten durch die Nesselhauf Rechtsanwälte, hat mit Schreiben vom 29.04.2022 eine Abmahnung aussprechen lassen. Der Abgemahnte halte den Text einer Biografie zum Abruf bereit, der als Sprachwerk gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 UrhG Urheberrechtsschutz genieße. Christian Kaiser sei der Urheber des streitgegenständlichen Sprachwerkes. Indem der Abgemahnte das Werk ohne Zustimmung von Christian Kaiser öffentlich zugänglich mache, verletzte er diese Rechte...
Händler wehrt sich gegen negative Amazon Bewertung
Negative Amazon Bewertung erhalten? Ein Amazon Verkäufer wurde von seinem Kunden negativ bewertet. Diese Bewertung nahm der Händler zum Anlass, einen Rechtsanwalt zu beauftragen, der gegen die abgegebene Bewertung vorgehen sollte. Natürlich dürfen Kunden sowohl positive als auch negative Kauferlebnisse mit Händlern im Rahmen einer Online-Bewertung der Öffentlichkeit, insbesondere über die Bewertungsfunktion bei Amazon mitteilen. Dies ist natürlich nur unter der Voraussetzung zulässig,...
Copytrack GmbH Berechtigungsanfrage / Unautorisierte Bildnutzung (keine Abmahnung)
Über die Copytrack GmbH hatte ich bereit 07/2019 berichtet. Jetzt liegt mir eine Berechtigungsanfrage vom 29.04.2022 vor. In dem Schreiben heißt es, dass die Copytrack GmbH im Namen eines Ihrer Kunden, dessen Lizenz- und Bildrechte, beschränkt auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland, handle. Im Ausland würden dies lokale Anwaltspartner übernehmen. Der Kunde habe die Copytrack GmbH informiert, dass der Angeschriebene ein Bild offensichtlich ohne Erlaubnis verwende. Der Kunde habe die...
Beiträge zu eBay, Amazon, Onlineshops & Co.
abmahnsichere AGB für eBay Kleinanzeigen
Gewerbliche Anbieter müssen bei eBay Kleinanzeigen mit einer Abmahnung rechnen, wenn sie sich nicht rechtskonform verhalten. Über die...
Mehrwertsteuersenkung: Neue Probleme für Händler
Die Bundesregierung hat im Rahmen des Mittwochabend (3.6.2020) verabschiedeten Konjunkturprogramms eine...
ebay Grundpreisangabe fehlt – Ordnungsgeldantrag folgt
Wer gegen einen Unterlassungstitel verstößt, der muss mit einem Ordnungsgeldantrag / Zwangsgeldantrag des Gläubigers rechnen. Ob ein...
- Abmahnung wegen Privatverkauf eBay – privat oder gewerblich
- Abmahnung Telefonnummer im Muster-Widerrufsformular
- Negative Bewertung eBay – löschen lassen – Abmahnung aussprechen
- Garantiewerbung: Muster Garantieerklärung Herstellergarantie – Händlergarantie
- Wann darf ein Verein abmahnen? Stichwort: Aktivlegitimation
- OS-Plattform
- Abmahnung wegen Verstoß gegen DSGVO | Datenschutzgrundverordnung
- Abmahngefahr: Preisangabenverordnung
- Abmahnung eBay Plus Programm: Darstellung / Hinweise unzulässig – Landgericht Münster, Beschluss vom 07.09.2020, 022 O 74/20
- Abmahnung eBay-Plus Programm vermeiden
- Abmahngefahr eBay Multiauktion wegen Gesamtpreis
- eBay: Abmahnung wegen Werbung mit „Garantieverlängerung“
- Achtung: Abmahnung wegen fehlenden Warnhinweis beim Verkauf von Spielzeug
- Abmahnung Widerrufsbelehrung im Blocksatz (Deutlichkeitsgebot)
- aktiver Link auf OS-Plattform bei eBay doch möglich
- Abmahngefahr beim Verkauf von E-Zigaretten und E-Shishas bei eBay?
- Abmahnung vermeiden – Verkauf von Tabakwaren, elektronische Zigaretten, elektronische Shishas, Liquids
- Airbags und Gurtstraffer unterliegen dem Gesetz über explosionsgefährliche Stoffe (Sprengstoffgesetz – SprengG)
- eBay Suche – So suchen Abmahner nach Fehlern in eBay Angeboten
Beiträge über Urteile, Beschlüsse, Gesetze
Gegenstandswert Ordnungsgeldverfahren § 890 ZPO – 15.000 EUR, Landgericht Münster
Welcher Gegenstandswert im Ordnungsgeldverfahren nach § 890 ZPO festzusetzen ist, ist umstritten, wie Sie nachfolgendem Beschluss...
Abmahn- und Dokumentationskosten gerechtfertigt (LG Münster, 021 O 45/18)
Immer wieder höre ich "30.000 EUR Streitwert sind viel zu hoch. Dokumentationskosten sind nicht erstattungsfähig, zumindest nicht der...
Bildabmahnung: 6.000 EUR Streitwert pro Lichtbild, Landgericht Köln, 14 O 33/17
Bildabmahnungen werden vielfach ausgesprochen. Dabei taucht immer wieder die Frage nach dem sogenannten Streitwert auf....
- Abmahnkosten für eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung
- § 312g BGB Widerrufsrecht – eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten
- Grundpreis muss nicht in unmittelbarer Nähe des Gesamtpreises angegeben werden
- Abmahnung vermeiden: AGB und Widerrufsbelehrung müssen dem Verbraucher übermittelt werden
- Bild Abmahnung – Vertragsstrafe – öffentliches Zugänglich machen
Impressum Generator – Was gehört alles in ein abmahnsicheres Impressum?
• Impressum kostenlos erstellen
• Gewerbetreibende / Gewerbetreibender
• Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR)
• Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)
• Personengesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH & Co.KG)
• Einzelkaufmann (im Handelsregister eingetragen)
• Offene Handelsgesellschaft (OHG)
Abmahnsicher mit Garantien werben
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Kostenlose Muster Datenschutzerklärungen
Widerrufsbelehrung für Warenlieferungen / digitale Inhalte
Abmahnung erhalten von:
- IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.
- Wettbewerbszentrale
- Verein zum Schutz des legalen Wettbewerbs e.V.
- Deutsche Umwelthilfe e.V.
- VAWID e.V. (Verein zur Abwehr von Wettbewerbsverstößen Gewerbetreibender in Deutschland)
- Verein Deutscher und Ausländischer Kaufleute e.V. (VDAK e.V.)
- Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.
- Verband sozialer Wettbewerb e.V.
- Wirtschaft im Wettbewerb Verein für Lauterkeit in Handel und Industrie e.V.
- Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V.
- Verband der Deutschen Lederindustrie e.V. (VDL e.V.)
- Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.
- Lauterer Wettbewerb e.V.
- Verein zur Förderung des lauteren Wettbewerbs Ostwestfalen-Lippe e.V.
- Abmahnung Bundesverband des Deutschen Briefmarkenhandels – Allgemeiner Postwertzeichen-Händler-Verband e.V. (APHV)
Ihr Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
Tel.: 02571 – 921 899 0
Fax: 02571 – 921 899 9
E-Mail: hilfe@abmahnung.de
Notfallnummer: 0160 – 5563918
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